Archiv der Kategorie: "Europa"

Europa ist mehr als ein Verwaltungsakt, mehr als Brüssel, mehr als die Idee des Euros. Nur kaum einer nimmt das noch so wahr. Dass Europas Chance in seinem kulturellen Erbe liegt, kann auch kaum noch einer mehr hören – zu stark lastet die Schuldenkrise auf den Schultern aller. Aber was macht dann den alten Kontinent aus? Experten aus ganz Europa geben Antwort. weiterlesen

Führen unterschiedliche Unternehmensteuern in Europa zu einem ruinösen Steuerwettbewerb oder ist er notwendig, um den Staat zu disziplinieren? Die Politikberater von Econwatch und Prof. Clemens Fuest plädieren für unterschiedliche Steuersätze, aber eine einheitliche Bemessungsgrundlage innerhalb der Europäischen Union.  weiterlesen

Kaum einer schaut durch das „Polit-Dickicht Brüssel“ durch. Jetzt saust dieses Buch wie eine Sense durch den EU-Dschungel und legt ernüchternd die Feststellung frei, dass die Europäische Kommission im Grunde nur die Gesetzeswerkstatt für die Vorschläge aus den Hauptstädten der größten Mitgliedstaaten ist. Anders ausgedrückt: Beim Tanz um die Macht geht’s in Brüssel zu wie bei den Landesfürsten im 18. Jahrhundert – ein köstlicher Blick hinter die Gipfel-Türen der EU.

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Zunächst schleichend und dann schneller hat die europäische Politik immer mehr Regelungskompetenzen an sich gezogen. In permanenter Überdehnung des EU-Vertragsrechts scheren die supranationalen Institutionen Europas – die EU-Kommission, das Europäische Parlament, aber auch der Europäische Gerichtshof (EuGH) – Europa über einen Leisten. Vielfalt war gestern, die Einfalt regiert. Der Ministerrat als Staatenkammer der Mitgliedstaaten und der Europäische Rat der Regierungschefs als intergouvernementale Institutionen verlieren im Gegenzug an Gewicht. Auch der Bedeutungsverlust des Karlsruher Bundesverfassungsgerichts dokumentiert die Ausweitung der europäischen Rechtsetzung.

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Im geplanten Freihandelsabkommen TTIP sollen Investitionen geschützt werden. Und in Streitfällen zwischen Investoren und Staaten werden möglicherweise Schiedsgerichte  entscheiden. Der Investitionsschutz hilft allen, sagen der Ökonom Prof. Dr. Andreas Freytag und der Politikwissenschaftler Prof. Dr. Andreas Falke unisono. Bei der Frage der Notwendigkeit von Schiedsgerichten im TTIP gehen die Meinungen aber auseinander. Wir haben mit beiden gesprochen.  weiterlesen

Die Europäische Union hat bereits mehrfach versucht, Wettbewerbsfähigkeit und Wirtschaftswachstum über politische Programme (“Lissabon Strategie”, “Europa 2020″) zu erhöhen. Der Ökonom Oliver Treidler hat in seiner Dissertation analysiert, inwiefern die EU die selbstgesetzten Vorgaben erreicht. Ein Ergebnis: Die Ziele werden regelmäßig spektakulär verfehlt. weiterlesen

Die griechische Euro-Tragödie ist nur noch mit Sarkasmus zu ertragen. Der Frühling lässt in den Gärten die Gänseblümchen sprießen und wer sie zur Hand nimmt und an den Blüten zupft, kann die vertraute Liebesfrage abwandeln: Kommt er, kommt er nicht, kommt er, kommt er nicht? Gemeint ist der sogenannte Grexit, das Ausscheiden Griechenlands aus dem Euro. weiterlesen

Der deutsche Aktienindex DAX kennt – trotz der Korrekturen der vergangenen Tage – scheinbar nur noch eine Richtung: Er steigt wie ein Heißluftballon. Seit seinem Tiefstand im Oktober des vergangenen Jahres ist er um fast 50% explodiert. Boomt die deutsche Wirtschaft so enorm, dass diese Kursexplosion auf realwirtschaftlichen Fakten beruht? Mitnichten! weiterlesen

Im Grundsatz stimmen sicher die meisten Menschen in unserer Gesellschaft dem Postulat zu: Leistung muss sich lohnen! Wer sich anstrengt, soll Anerkennung ernten: oft materiell, aber nicht nur. Nicht alle Leistungen können sich finanziell auszahlen. Doch wenn die Chancen auf individuellen Mehrwert überwiegen, motivieren sie zum eigenen Engagement. Viele Eltern kümmern sich schon zeitig um frühkindliche Bildungsförderung. Sie ermöglichen ihren Kindern eine möglichst qualifizierte Schullaufbahn, ein Studium oder eine Facharbeiterausbildung. Auch die Metapher vom lebenslangen Lernen steht für eine Haltung, die aus dem Leistungsgedanken resultiert.

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Die Europäische Zentralbank (EZB) hat am vergangenen Donnerstag eine für die europäische Geldpolitik schicksalhafte Entscheidung getroffen. Sie verabschiedet sich mit ihrem gigantischen Quantitative Easing (QE) endgültig von dem geldpolitischen Wertekanon, für den über Jahrzehnte die Deutsche Bundesbank stand. Die EZB monetarisiert künftig wie selbstverständlich Staatsschulden über die Notenbankpresse. Das hat mit ihrem Mandat nichts, aber auch gar nichts zu tun. Sie treibt Aktien- und Immobilienmärkte in Höhen, die nichts mit werthaltigen Fundamentaldaten zu tun haben, sondern vor allem auf einer durch grenzenlose Notenbankliquidität hervorgerufenen Spekulation beruhen. Sie refinanziert Banken, die sich mit Staatsanleihen von Eurokrisenstaaten vollgepumpt haben und kauft ihnen diese Risiken jetzt ab. Damit hält sie Banken mit QE-Subventionen am Markt, die eigentlich längst zahlungsunfähig wären und verhindert so Strukturanpassungen in der (süd)europäischen Bankenlandschaft – mit allen Langfristrisiken.

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