Archiv der Kategorie: "Europa"

Deutschland ist in Europa zu mächtig, um nicht zu führen, und zugleich zu schwach, um Europa zu reformieren. Und wenn es nicht aufpasst, verabschiedet es sich langsam auch aus seiner West-Anbindung – der Autor Hans Kundnani  zeichnet ein pointiertes Psychogramm der deutschen Befindlichkeit – ein strenges, starkes, sensibles und auch verzagtes Land. Nur wenn es um seine ökonomischen Interessen geht, ist Deutschland in Europa die unangefochtene „geoökonomische“ Nummer Eins.

Hans Kundnani: German Power – Das Paradox der deutschen Stärke,  C.H. Beck, München 2016

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“Ausländerfeindlichkeit gegen Flüchtlinge, Nationalismus in Europa, der drohende Brexit sowie eine weitverbreitete Grundstimmung gegen Freihandel spiegeln eine allgemeine tiefsitzende Verunsicherung angesichts zahlreicher komplexer gesellschaftlicher Herausforderungen und den Wunsch nach einfachen Lösungen wider”, schreibt Prof. Dr. Andreas Freytag. Er plädiert für sorgfältig abgewogene Argumente und dafür, Kritiker ernst zu nehmen.  weiterlesen

Europa ist mehr als ein Verwaltungsakt, mehr als Brüssel, mehr als die Idee des Euros. Nur kaum einer nimmt das noch so wahr. Dass Europas Chance in seinem kulturellen Erbe liegt, kann auch kaum noch einer mehr hören – zu stark lastet die Schuldenkrise auf den Schultern aller. Aber was macht dann den alten Kontinent aus? Experten aus ganz Europa geben Antwort. weiterlesen

Führen unterschiedliche Unternehmensteuern in Europa zu einem ruinösen Steuerwettbewerb oder ist er notwendig, um den Staat zu disziplinieren? Die Politikberater von Econwatch und Prof. Clemens Fuest plädieren für unterschiedliche Steuersätze, aber eine einheitliche Bemessungsgrundlage innerhalb der Europäischen Union.  weiterlesen

Kaum einer schaut durch das „Polit-Dickicht Brüssel“ durch. Jetzt saust dieses Buch wie eine Sense durch den EU-Dschungel und legt ernüchternd die Feststellung frei, dass die Europäische Kommission im Grunde nur die Gesetzeswerkstatt für die Vorschläge aus den Hauptstädten der größten Mitgliedstaaten ist. Anders ausgedrückt: Beim Tanz um die Macht geht’s in Brüssel zu wie bei den Landesfürsten im 18. Jahrhundert – ein köstlicher Blick hinter die Gipfel-Türen der EU.

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Zunächst schleichend und dann schneller hat die europäische Politik immer mehr Regelungskompetenzen an sich gezogen. In permanenter Überdehnung des EU-Vertragsrechts scheren die supranationalen Institutionen Europas – die EU-Kommission, das Europäische Parlament, aber auch der Europäische Gerichtshof (EuGH) – Europa über einen Leisten. Vielfalt war gestern, die Einfalt regiert. Der Ministerrat als Staatenkammer der Mitgliedstaaten und der Europäische Rat der Regierungschefs als intergouvernementale Institutionen verlieren im Gegenzug an Gewicht. Auch der Bedeutungsverlust des Karlsruher Bundesverfassungsgerichts dokumentiert die Ausweitung der europäischen Rechtsetzung.

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