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5 vor 10: Steuern, Technologie, Konjunktur, Leistungsbilanz, Flüchtlinge

In den Linktipps geht es heute um die Steuererhöhungspläne von Olaf Scholz, den amerikanisch-chinesischen Technologiestreit, den Konjunkturoptimismus von Peter Altmaier und die Debatte um die deutsche Leistungsbilanz. Außerdem: Wie geht es Flüchtlingen auf dem Arbeitsmarkt?

1. Das Steuerdilemma des Olaf Scholz
(wiwo.de, Karl-Heinz Paqué)

Der Kanzlerkandidat der SPD, Olaf Scholz, will, dass Menschen mit hohen Einkommen künftig mehr zur Finanzierung des Gemeinwesens beitragen müssen. Karl-Heinz Paqué erinnert daran, dass die reichsten zehn Prozent der Steuerpflichtigen schon heute mehr als die Hälfte des Einkommensteueraufkommens beisteuern. Wenn Scholz künftig deutlich mehr Steuern eintreiben will, dürfte sich das auch auf die Mittelschicht auswirken, warnt Paqué.

2. Europa droht im Technologie-Wettlauf zurückzufallen
(handelsblatt.com, Lena Sellgren)

Der Handelskrieg zwischen den USA und China ist schon fast wieder in Vergessenheit geraten. Der große Technologie-Streit um Firmen wie Huawei und die Social-Media-App Tiktok ist stattdessen in den Schlagzeilen nach ganz oben gerückt. „In Zukunft könnten europäische Unternehmen, die sowohl in den USA wie auch in China tätig sind, gezwungen sein, sich zwischen beiden Märkten zu entscheiden“, warnt Lena Sellgren. Europa drohe so ins Hintertreffen zu geraten.

3. Solider Aufschwung – aber für Altmaiers „V“ reicht es nicht
(capital.de, Holger Schmieding)

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat lange auf einen V-förmigen Verlauf der Wirtschaftskrise gehofft – was bedeutet, dass auf den tiefen Einbruch ein schneller Anstieg der Wirtschaftsleistung auf das Vorkrisenniveau folgen würde. Jetzt glaubt Altmaier, dass das große V tatsächlich Realität wird. Holger Schmieding warnt aber davor, dass das zu optimistisch sein könnte: Bisher sehe die Konjunkturentwicklung eher aus wie ein kleines Häkchen.

4. Zankapfel Leistungsbilanz
(blogs.faz.net, Gerald Braunberger)

Die deutschen Überschüsse in der Leistungsbilanz sorgen seit Jahren für Diskussionen. Im Zuge des Aufschwungs nach der Corona-Krise dürfte die Debatte erneut entfacht werden, glaubt Gerald Braunberger. Er findet es dabei bemerkenswert, wie unterschiedlich das Phänomen wahrgenommen wird: Während Politiker den Leistungsbilanzüberschuss vor allem als Zeichen der wirtschaftlichen Stärke sehen, warnen Ökonomen, dass auch eine Standortschwäche die Ursache sein könnte.

5. „Wir haben die Flüchtlinge besser integriert als in der Vergangenheit“
(deutschlandfunk.de, Birgid Becker)

„Wir schaffen das“, lautete der seither viel zitierte Satz von Kanzlerin Angela Merkel 2015, als Hunderttausende Flüchtlinge nach Deutschland kamen. Die Frage, ob Wirtschaft und Gesellschaft mit der Zuwanderung gut umgehen können, hing vor allem am Arbeitsmarkt: Würde es möglich sein, einen großen Teil der Flüchtlinge zu integrieren? Arbeitsmarktforscher Herbert Brücker zieht nun eine positive Bilanz. Er sagt: „Wir sind ziemlich weit vorangekommen.“

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