Kann sich irgendwer erinnern, daß die Zeiten einmal nicht hart waren und das Geld nicht knapp? Ralph Waldo Emerson, 1803-1882, US-amerikanischer Schriftsteller, Philosoph

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5 vor 10: Brexit, Zinsen, EZB, Gaspipeline, Österreich

Heute in den Linktipps: Der Brexit nach der Wahl in Großbritannien, die Debatte um niedrige Zinsen und die Zukunft der EZB. Außerdem geht es um die Gaspipeline Nord Stream 2 und um die Reformpolitik in Österreich.

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1. Ein Erdrutschsieg für Boris Johnson
(tagesschau.de, Annette Dittert)
Die konservative Partei des britischen Premierministers Boris Johnson hat die Wahl im Vereinigten Königreich klar gewonnen. Damit haben die Wähler den Brexit-Kurs des Premierministers unterstützt und es scheint nun klar, dass die Handelsbeziehungen zwischen den Briten und dem Rest von Europa vor einem Umbruch stehen. Mit den Vorbereitungen des EU-Austritts könnte es schnell gehen, glaubt Annette Dittert. Ein entscheidendes Votum im Unterhaus ist noch vor Weihnachten möglich.

2. Hurra, der Zins ist weg
(zeit.de, Mark Schieritz)
Die niedrigen Zinsen der EZB sind unpopulär. Sparer ärgern sich darüber, dass ihre Bankeinlagen keine Rendite mehr abwerfen. Mark Schieritz argumentiert, dass die Deutschen im Gegenzug aber auch sehr viel Positives erhalten: „Seit mehr als zehn Jahren wächst die Wirtschaft praktisch ununterbrochen. Die Arbeitslosigkeit ist so niedrig wie nie zuvor seit der Wiedervereinigung“, schreibt er. „Die Steuereinnahmen steigen, die Renten auch. Inzwischen ziehen sogar die Löhne von Menschen mit niedrigem Einkommen an.“

3. Die EZB muss näher an die Menschen rücken
(handelsblatt.com, Jan Mallien)
Für Christine Lagarde beginnt der Alltag als neue Chefin der Europäischen Zentralbank. Jan Mallien fordert die Französin auf, die Notenbank stärker zu öffnen und transparenter zu machen. Largardes Versprechen, sich stärker um Konsens zu bemühen und Geldpolitik besser zu erklären, könne nur gelingen, wenn sich die EZB grundlegend wandele.

4. Die US-Blockade gefährdet Deutschlands Klima-Erfolg
(welt.de, Daniel Wetzel und Eduard Steiner)
Die USA wettern schon seit Langem gegen die Pipeline Nord Stream 2, die Deutschland mit russischem Gas versorgen soll. Nun hat das US-Repräsentantenhaus Sanktionen auf den Weg gebracht, die die Fertigstellung der Pipeline stoppen oder verzögern könnten. Ein Scheitern von Nord Stream 2 wäre auch ein Rückschlag für die deutsche Klimapolitik, schreiben Daniel Wetzel und Eduard Steiner. Kohlekraftwerke könnten plötzlich wieder rentabler werden.

5. Österreich zeigt, wie es geht
(faz.net, Christian Geinitz)
In Österreich will Sebastian Kurz künftig mit den Grünen regieren. Christian Geinitz zeigt sich mit Blick darauf optimistisch. Schließlich habeKurz’ ÖVP in wechselnden Koalitionen einige wirtschaftspolitische Erfolge erzielt: von Steuererleichterungen bis zur Flexibilisierung der Arbeitszeit. Die Wähler vertrauten Kurz in jeder Konstellation, schreibt Geinitz. „Nur nach einem sehnen sie sich nicht zurück: der Zeit der Erstarrung. Österreich geht neue Wege, die sich Deutschland genau anschauen sollte.“

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  • Autor

    INSM Redaktion

    Hier schreibt die Redaktion der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft.

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