Solidaritätszuschlag

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Schnöde Profiteure bleiben die größte Gefahr

Peer Steinbrück: Vertagte Zukunft – die selbstzufriedene Republik, Hoffmann und Campe, Hamburg 2015

Wieder legt Peer Steinbrück eine Mischung aus SPD-Kritik, Selbstkritik und Medienschelte vor. Das hat er schon vor fünf Jahren bei seinem letzten Bestseller „Unterm Strich“ getan. Dennoch bietet Steinbrücks Gedankenwelt einen hochinteressanten Einblick hinter die Kulissen der Macht – und gibt einige überraschende Ansichten des Fast-Kanzlers preis: So wünscht er sich eine Debatte über einen neuen Verfassungsprozess für Europa.

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Spiegelfechterei um den “Soli”

Hat der Soli ausgedient?Will die Kanzlerin dem „Soli“ ernsthaft, wenn auch nur allmählich, den Garaus machen, Arm in Arm mit Seehofer? Der Süddeutschen Zeitung zumindest war dieser taktische Testballon in dieser Woche einen Aufmacher wert. SPD-Chef Sigmar Gabriel tappte prompt in die Falle, indem sich ausgerechnet der um Reputation in der Unternehmerschaft buhlende Wirtschaftsminister sofort gegen diese vermeintliche Unionssteuersenkung positionierte. So haben es die Unionsstrategen gern: Sie zetteln eine Steuersenkungsdebatte an, erfreuen das Herz des Mittelstands – und scheitern an den Sozialdemokraten.

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Die Scheu vor der Verantwortung

Jährliches Aufkommen des Solidaritätszuschlag.Das Sprichwort „Jeder ist seines Glückes Schmied“ kennen Sie sicher. In diesem in vielen Kulturen bekannten Sinnspruch steckt der Appell an die Eigenverantwortung, die Möglichkeit, Bereitschaft und Pflicht, für das eigene Handeln und Unterlassen Verantwortung zu tragen.  Jeder Mensch ist für seine Lebensgestaltung zunächst und vor allem selbst verantwortlich.

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Für die Abschaffung des Soli ist genug Geld da

Einnahmen durch den Solidaritätszuschlag.Die Einnahmen der öffentlichen Haushalte sind so hoch wie nie. Dennoch will der Bundesfinanzminister die Abschaffung des Solidaritätszuschlags mit höheren Steuern kompensieren. Das sollten die Bürger nicht hinnehmen.

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Steuern und FinanzenTagged , 8 Kommentare zu Plädoyer für eine “dezentrale” Einkommensteuer!

Plädoyer für eine “dezentrale” Einkommensteuer!

Die Steuereinnahmen steigen von Rekord zu Rekord.620.000.000.000 (Sechshundertzwanzig) Milliarden Euro hat der Fiskus im vergangenen Jahr an Steuern eingenommen. Eine wahrhaft stolze Rekordsumme! Deutschland müsste damit seine öffentlichen Budgets ohne Neuverschuldung finanziert bekommen und sogar signifikante Überschüsse erzielen. Doch die Wirklichkeit sieht noch immer anders aus, wie wir wissen. Nur dank der Überschüsse der Sozialversicherungen verzeichnet unser Land aktuell einen positiven Saldo des staatlichen Gesamthaushalts.

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Solidaritätszuschlag abbauen!

SolidaritätszuschlagBefristet eingeführte Steuern sind regelrechte Überlebenskünstler. Die ab 1902 erhobene Sekt- bzw. Schaumweinsteuer, die bekanntlich zur Finanzierung der kaiserlichen Kriegsflotte bestimmt war, hat deren Untergang bis heute überlebt. Nach den jüngsten Debatten ist zu befürchten, dass der Solidaritätszuschlag ähnlich beharrlich ist. Inzwischen gibt es Forderungen, ihn sogar über das Jahr 2019 hinaus dauerhaft zu erheben. Dabei sprechen viele Gründe für einen zügigen Abbau des Solidaritätszuschlages.

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