INSM – ÖkonomenBlog, Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM)
Welche Reformen braucht unser Land? Wie erreichen wir mehr Wachstum und Beschäftigung? Experten geben Antworten – diskutieren Sie mit!
Der Solidaritätszuschlag sollte die deutsche Einheit finanzieren. Die Unionsparteien wollen ihn nun noch über das Jahr 2020 hinaus beibehalten. Dabei wäre die Chance gut, den Soli endlich abzuschaffen.
Continue reading “Der Soli hat nichts mit Solidarität zu tun”
Will die Kanzlerin dem „Soli“ ernsthaft, wenn auch nur allmählich, den Garaus machen, Arm in Arm mit Seehofer? Der Süddeutschen Zeitung zumindest war dieser taktische Testballon in dieser Woche einen Aufmacher wert. SPD-Chef Sigmar Gabriel tappte prompt in die Falle, indem sich ausgerechnet der um Reputation in der Unternehmerschaft buhlende Wirtschaftsminister sofort gegen diese vermeintliche Unionssteuersenkung positionierte. So haben es die Unionsstrategen gern: Sie zetteln eine Steuersenkungsdebatte an, erfreuen das Herz des Mittelstands – und scheitern an den Sozialdemokraten.
Das Sprichwort „Jeder ist seines Glückes Schmied“ kennen Sie sicher. In diesem in vielen Kulturen bekannten Sinnspruch steckt der Appell an die Eigenverantwortung, die Möglichkeit, Bereitschaft und Pflicht, für das eigene Handeln und Unterlassen Verantwortung zu tragen. Jeder Mensch ist für seine Lebensgestaltung zunächst und vor allem selbst verantwortlich.
Die Einnahmen der öffentlichen Haushalte sind so hoch wie nie. Dennoch will der Bundesfinanzminister die Abschaffung des Solidaritätszuschlags mit höheren Steuern kompensieren. Das sollten die Bürger nicht hinnehmen.
Continue reading “Für die Abschaffung des Soli ist genug Geld da”
620.000.000.000 (Sechshundertzwanzig) Milliarden Euro hat der Fiskus im vergangenen Jahr an Steuern eingenommen. Eine wahrhaft stolze Rekordsumme! Deutschland müsste damit seine öffentlichen Budgets ohne Neuverschuldung finanziert bekommen und sogar signifikante Überschüsse erzielen. Doch die Wirklichkeit sieht noch immer anders aus, wie wir wissen. Nur dank der Überschüsse der Sozialversicherungen verzeichnet unser Land aktuell einen positiven Saldo des staatlichen Gesamthaushalts.
Continue reading “Plädoyer für eine “dezentrale” Einkommensteuer!”
Befristet eingeführte Steuern sind regelrechte Überlebenskünstler. Die ab 1902 erhobene Sekt- bzw. Schaumweinsteuer, die bekanntlich zur Finanzierung der kaiserlichen Kriegsflotte bestimmt war, hat deren Untergang bis heute überlebt. Nach den jüngsten Debatten ist zu befürchten, dass der Solidaritätszuschlag ähnlich beharrlich ist. Inzwischen gibt es Forderungen, ihn sogar über das Jahr 2019 hinaus dauerhaft zu erheben. Dabei sprechen viele Gründe für einen zügigen Abbau des Solidaritätszuschlages.