Die Soziale Marktwirtschaft ist ohne eine konsequente Politik der Preisstabilität nicht denkbar. Nur diese Politik gewährleistet auch, dass sich nicht einzelne Bevölkerungskreise zu Lasten anderer bereichern. Ludwig Erhard, 1897-1977, deutscher Wirtschaftsminister, Bundeskanzler

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5 vor 10: SPD, Kühnert, Marktwirtschaft, Indonesien, Konjunktur

Heute in den Linktipps: Warum die Sozialismus-Aussagen von Kevin Kühnert immer noch für Gesprächsstoff sorgen, weshalb es nicht hilft, nur Steuergeld umzuverteilen und warum die Fundamente der sozialen Marktwirtschaft möglicherweise in Gefahr sind. Außerdem geht es um die Wirtschaft eines der bevölkerungsreichsten Länder der Welt und die Frage wie es mit der Weltwirtschaft weitergeht.

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1. Kühnerts Forderungen bringen die SPD in Bedrängnis
(handelsblatt.com Dana Heide, Silke Kersting, Jens Münchrath und Frank Specht)
Der Chef der Jusos, Kevin Kühnert, sorgt mit seinen Sozialismus-Forderungen immer noch für Diskussionen. Das Ignorieren von Fakten und Empirie und das Mobilisieren populistischer Sehnsüchte sei die Methode Donald Trumps, kritisierte der frühere Außen- und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel seinen Parteifreund. Dieser hatte vergangene Woche die Kollektivierung von Unternehmen wie BMW und die Abschaffung von Privatvermietungen gefordert.

2. Mach’s noch einmal, Kevin
(wiso.de, Dieter Schnaas)
Die Fragen zur sozialen Gerechtigkeit in Deutschland zu diskutieren, die Kevin Kühnert mit seinen Aussagen befeuert hat, hält Dieter Schnaas für richtig. Er wirft der SPD aber vor, keinen Sinn für neue Ungerechtigkeiten entwickelt zu haben, die durch Umverteilungspolitik entstehen können. Die Partei sei derzeit so schwach, „weil sie die gehobene deutsche Wohlstandsnormalität nicht zur Kenntnis nimmt, Politik als Mikro-Management-Aufgabe versteht und immer nur Steuergeld verstaatlichen und umverteilen will“.

3.Zerbröseln die Fundamente der sozialen Marktwirtschaft?
(wirtschaftlichefreiheit.de, Norbert Berthold)
Die soziale Marktwirtschaft ist die Grundlage für den Wohlstand in Deutschland und vielen anderen Ländern. Sie gilt unter Ökonomen als Erfolgsmodell, ist aber gleichzeitig auch massiver Kritik ausgesetzt. „Sie verliert an Strahlkraft“, urteilt Norbert Berthold. Das habe einen Grund: „Die tragenden Fundamente der marktwirtschaftlichen Ordnung werden unterspült.“ Das zeige ein Manko der marktwirtschaftlichen Ordnungen: „Sie leben von Voraussetzungen, die sie selbst nicht schaffen und auch nicht garantieren können.“

4. Indonesier hoffen auf ein Durchstarten
(nzz.ch, Manfred Rist)
Eines der bevölkerungsreichsten Länder der Erde hat einen neuen Präsidenten gewählt: Joko Widodo hat es offenbar geschafft, sich an der Spitze Indonesien zu behaupten. In seiner ersten Amtszeit versprach er ein Wirtschaftswachstum von sieben Prozent. Dieses ambitionierte Ziel verfehlte er zwar. Dennoch zeigt sich die Wirtschaft des mehrheitlich muslimischen Landes optimistisch. Zehn Millionen neue Arbeitsplätze sind zuletzt entstanden. „Selbst in entlegenen Gebieten Indonesiens scheint sich die Einkommenssituation verbessert zu haben“, schreibt Manfred Rist.

5. Die fragile Weltwirtschaft
(faz.net, Thomas Mayer)
Wie entwickelt sich die globale Konjunktur in naher Zukunft? Die Zeichen richtig zu deuten, hat sich in den vergangenen Monaten als äußerst schwierig erwiesen. So stand noch im vergangenen Jahr die Sorge im Vordergrund, dass ein Abkühlen der Konjunktur zu einer Rezession führen würde. Doch sowohl die amerikanische Notenbank als auch Chinas Führung versuchten, gegenzusteuern und lösten damit ein Kursfeuerwerk an den Börsen aus. Thomas Mayer hält Entwarnung aber für verfrüht: „Die nächste Krise ist nicht weit entfernt.“

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  • Autor

    INSM Redaktion

    Hier schreibt die Redaktion der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft.

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