Autor: Damian Fichte

ist Mitarbeiter am Deutschen Steuerzahlerinstitut des Bundes der Steuerzahler e.V. (DSi). Seine Schwerpunkte sind Sozial- und Finanzpolitik.

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Damian Fichte

ist Mitarbeiter am Deutschen Steuerzahlerinstitut des Bundes der Steuerzahler e.V. (DSi). Seine Schwerpunkte sind Sozial- und Finanzpolitik.

Steuern und FinanzenTagged 1 Kommentar zu Kaffeesteuer – reif für den Ruhestand

Kaffeesteuer – reif für den Ruhestand

Steuern und Abgaben machen fast die Hälfte des Kaffeepreises aus.Seit dem 17. Jahrhundert werden Abgaben auf Kaffee erhoben – zunächst als Einfuhrzölle, seit Mitte 1948 als Kaffeesteuer. Heute wird der Röstkaffee mit 2,19 Euro/kg und löslicher Kaffee mit 4,78 Euro/kg besteuert. Allerdings fehlt es an einer einleuchtenden Begründung.

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Steuern und Finanzen, UmweltTagged , , 5 Kommentare zu Luftverkehrsteuer – Plädoyer für ihre Abschaffung

Luftverkehrsteuer – Plädoyer für ihre Abschaffung

Die Luftverkehrssteuer hat fiskalisch kaum Relevanz.Mit Beginn der Sommerferien steigt die Anzahl privater Flugreisen in und aus Deutschland. Daran verdient auch der Fiskus – ohne hinreichende Rechtfertigung. Denn weder die fiskalische Motivation hinter der Luftverkehrssteuer noch die umweltpolitische sind begründbar.

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Soziales, Steuern und FinanzenTagged , , , Leave a Comment on Die Überschüsse der GKV gehören den Beitragszahlern!

Die Überschüsse der GKV gehören den Beitragszahlern!

In der Debatte um die Verwendung der Überschüsse der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) wird auch die Reduzierung des Bundeszuschusses erwogen. Dies wäre jedoch nicht sachgerecht.

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Soziales, Steuern und FinanzenTagged , , 18 Kommentare zu Gesunde Staatsfinanzen nur mit Sozialstaatskur!

Gesunde Staatsfinanzen nur mit Sozialstaatskur!

Wie kann der Schuldenberg abgetragen werden? Nicht nur der deutsche Finanzminister zerbricht sich darüber den Kopf. Die Einnahmenseite im Staatshaushalt ist so groß wie nie. Auf der Ausgabenseite bieten vor allem die Sozialausgaben Einsparpotenzial.

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Ordnungspolitik, SozialesTagged , , , 2 Kommentare zu Wohngeld überflüssig

Wohngeld überflüssig

Mit dem 1965 eingeführten Wohngeld sollte dem Wohnraummangel in der Nachkriegszeit entgegengewirkt werden. Dieses Ziel wurde längst erreicht. Seitdem dient das Wohngeld dazu, einkommensschwachen Haushalten einen angemessenen Wohnraum zu ermöglichen. Dieses Ziel wird aber bereits im Rahmen der Grundsicherung sichergestellt. Die Existenz von zwei Sozialtransfers mit ähnlicher Zielsetzung ist nicht nachvollziehbar. Zudem führen die Doppelstrukturen zu einer Aufblähung des staatlichen Verwaltungsapparats.

Hinzu kommt, dass das Wohngeld dem Leitbild der Sozialen Marktwirtschaft widerstrebt. Danach sollten sozialpolitische Transfers gemäß dem Subsidiaritätsprinzip lediglich Bedürftigen zugutekommen, die bestimmte Ziele nicht mit eigenen Mitteln erreichen können und deswegen auf die Hilfe der Allgemeinheit angewiesen sind. Das Wohngeld kommt jedoch auch nicht bedürftigen Personen zugute. Der Grund liegt in der lückenhaften Bedürftigkeitsprüfung. So werden die Vermögensverhältnisse der Antragsteller nur dann geprüft, wenn „konkrete Anhaltspunkte für erhebliches Vermögen vorliegen“. Außerdem ist das Schonvermögen von 60.000 Euro für das erste und jeweils 30.000 Euro für jedes weitere Haushaltsmitglied recht hoch – und schützt damit insbesondere das Vermögen/Erbe von älteren Wohngeldbeziehern bzw. deren Erben. Höchste Zeit, die Ausgaben des Bundes und der Länder für das Wohngeld von rund 1,4 Mrd. Euro in Frage zu stellen.


Damian Fichte ist Mitarbeiter am Karl-Bräuer-Institut mit dem Schwerpunkt Sozial- und Finanzpolitik.