Gewinn ist so notwendig wie die Luft zum Atmen, aber es wäre schlimm, wenn wir nur wirtschaften würden, um Gewinn zu machen, wie es schlimm wäre, wenn wir nur leben würden, um zu atmen. Hermann Josef Abs, 1901-1994, deutscher Bankier, Vorstandssprecher der Deutschen Bank AG (1957-1967)

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Die Grundrente zeige, dass die SPD in den Koalitionsverhandlungen „gerade im Bereich der sozialen Verbesserungen extrem viel durchgesetzt“ habe, sagt der Ex-SPD-Vorsitzende Martin Schulz. Dabei ist sie ein alter Hut, denn sie stand schon im letzten Koalitionsvertrag. Zukünftige Grundrentenbezieher, die entsprechend schwache Erwerbsverläufe haben, degradiert die wohlmeinende Sozialpolitik kurzerhand zu Opfern. Eine ambitionierte Sozialpolitik würde stattdessen fragen, wie die Zahl der Bedürftigen reduziert werden kann.

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Die Diskussion um die gesetzliche Rentenversicherung wird zunehmend von der Sorge um vermehrte Altersarmut geleitet. Es mangelt nicht an Horrorszenarien, eher an Lösungsvorschlägen. „Rente mit 70 – Ein Schwarzbuch“, herausgegeben von Annelie Buntenbach, Markus Hofmann und Ingo Schäfer, unterstreicht den Befund. Anders als der Titel glauben machen möchte, setzt sich das Buch nicht mit einer Verlängerung der Lebensarbeitszeit auseinander, in mehr als 40 Portraits geht es um das Thema Arbeit. Ein Etikettenschwindel.

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In der aktuellen Legislaturperiode sind wichtige Reformen ausgeblieben. Dafür wurden mit der Rente mit 63, der Mietpreisbremse und der Mütterrente Gesetze verabschiedet, die der mehr Schaden als Nutzen verursachen. Welche Reformen Deutschland jetzt braucht, um auch in Zukunft wettbewerbsfähig zu bleiben, schreiben Dr. Susanne Cassel und Dr. Tobias Thomas.

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