Mit Entstaatlichung schneller ans Ziel
“Alle Jahre wieder kommt das Christuskind…” – vorausgesetzt es steht nicht im Stau. Angesichts kilometerlanger Schlangen auf den Autobahnen vor allem um die Weihnachtszeit fragt man sich, ob hier Ressourcen optimal genutzt werden. Durch Unfälle, Verspätungen und Baustellen entstehen hohe Kosten für die Volkswirtschaft. Grund genug für eine Optimierung des Straßennetzes. Straßen könnten von privaten Investoren effizient betrieben werden.
Autobahnen, Bundes-, Land- und kommunale Straßen sollten über Auktionen an private Betreiber übertragen werden. Unternehmen sollten die Verantwortung für Betrieb, Instandhaltung und Neubau der Straßennetze erhalten. Finanziert werden könnte der Betrieb durch Werbung, Sponsoren oder ein GPS basiertes Abrechnungssystem. Autofahrer müssten dann – wenn überhaupt – nur noch für die tatsächlich zurückgelegten Strecken bezahlen, eventuell je nach Tageszeit oder Verkehrsaufkommen zu unterschiedlichen Tarifen. So ließen sich Verkehrsströme effizient lenken. KfZ-, Öko- und Mineralölsteuer hätten keine Existenzberechtigung mehr. Das würde auch zu einem deutlich geringeren Benzinpreis führen.
Nur Unternehmen, die im Wettbewerb stehen, werden ihren Kunden Verkehrsleistungen bieten, die sie auch brauchen. Innovationen wie eisfreie Autobahnen, getrennte LKW- oder automatisierte Hochgeschwindigkeitsstraßen sind dann nur noch technische Hürden gesetzt.
Die Langfassung dieses Beitrags ist in der Ausgabe 01/2011 des Magazins €uro erschienen.
Wenn die Straßen privatisiert sind wollen an Weihnachten also nicht alle gleichzeitig nach Hause? Oder zu Ferienbeginn alle gen Süden? Der gesunde Menschenverstand zeigt klar, dass zu besonders nachfragestarken Zeiten immer mit Staus zu rechnen ist. Außer der Preis wird so erhöht, dass den Leuten mit geringen Einkommen verboten wird, Weihnachten ihre Familie zu sehen.
Gäbe es auf privaten Straßen keine Baustellen mehr? Vielleicht würden Sie schneller wieder verschwinden, aber dies ließe sich auch im bestehen System realisieren, wenn etwa die Steuern erhöht würden. Im Gegenzug entsteht ein neues Problem: Wenn die A9 von EON betrieben wird und die A3 von Audi und beide unabhängig voneinander ihre Modernisierungsmaßnahmen planen dann ist es gut möglich, dass am Autobahnkreuz in Nürnberg an beiden Trassen gleichzeitig gebaut wird und ein Megastau droht.
In den USA gibt es Privatstraßen. Dort gibt es eine vierspurige öffentliche Straße auf der Stau ist. Daneben verläuft eine dreispurige Privatstraße auf der weniger Stau ist. Und überall stehen Werbetafeln ist der Landschaft. Huxley hat das in seinem Buch “schöne neue Welt” beschrieben. Die Menschen müssen auf den Straßen Mindestgeschwindigkeiten einhalten und permanent von Werbung abgelenkt werden. Dann sehen sie die Natur und ihr heruntergekommenes Land nicht mehr.
Um unsere Verkehrsprobleme in den Griff zu bekommen ist eine völlige Neuausrichtung der Bahnpolitik nötig. Hierzu sollte man erstmal Grube entlassen. Danach sollte man unsinnige Prestigeprojekte stoppen, z.B. Nürnberg-Erfurt und Stuttgart 21. Ein integraler Taktfahrplan wird eingeführt. Die Bahn kauft Züge, die zu jeder Jahreszeit fahren. Am besten kauft sie den Chef der schweizer Bahn ein. Die von Herrn Knipping geschilderten Probleme liegen an der Schwäche der Bahn. 1995 wurden über 60 Millionen Interregio Tickets pro Jahr verkauft. Weil der Zug zu erfolgreich war wurde er abgeschafft. Heute werden 20 Mio. ICE Tickets pro Jahr verkauft. Die Leute, die sich diese Preispolitik nicht mehr leisten können verstopfen jetzt zusätzlich die Straßen.
Deshalb: Keine Straßenprivatisierung sondern eine Optimierung des Bahnnetzes unter der Nebenbedingung der Sozialverträglichkeit. Darüber hinaus sollte der Staat die LKW-Maut erhöhen, den zweiten Fahrer wieder einführen, um so die Zahl der LKW Unfälle zu senken, welche immer wieder Staus generieren und eventuell eine sozialverträgliche PKW Maut einführen. Es ist nicht hinzunehmen, dass die Menschen in diesem Land jahrzehntelang für den Infrastrukturaufbau gearbeitet haben und nun die Erträge ein paar wenigen in die Tasche fließen sollen.
Hintergrund sind vermutlich makroökonomische Notwendigkeiten. Die Einkommensverteilung wird immer ungleicher. Die Elite weiss nicht mehr wohin mit ihrem Geld. Nachdem sich ABS Papiere als nicht nachhaltig erwiesen sollen jetzt also deutsche Straßen gekauft werden.
Ferner möchte ich anmerken: Wenn die Mineralölsteuer, die Kfz-Steuer und die Ökosteuer abgeschafft würden flösse dem Staat kein Geld mehr zu(, außer die privaten Anbieter würden besteuert). Dies ist nicht hinzunehmen, weil Autofahrer negative externe Effekte generieren. Pro Jahr sterben im Schnitt der letzten 20 Jahre ca. 7000 Menschen in Deutschland. Die Zahl der Kinder, die an Asthma erkranken erhöhte sich dramatisch. Grund ist der Feinstaub, der viel tiefer in die Lunge einwirken kann. Deshalb ist es richtig, dass sich Autofahrer an der Finanzierung der Krankheitskosten beteiligen. Bedenken muss man auch die Nervenschäden, welche durch permanente Lärmbelästigung hervorgerufen werden.
Ich freue mich schon darauf, wenn jede Schlaglochreparaturen auf der Autobahn nach streng wirtschaftlichen Maßstäben vorgenommen wird: “Wie viele Autos fahren wohl weniger, wenn ich dieses Schlagloch nicht repariere?” wird sich der Betreiber sagen. “Soll ich überhaupt instand halten, oder einfach den Vertrag in 20 Jahren kündigen und die marode Autobahn an den Staat zur Sanierung zurückgeben?”
Die Erfolge einer solchen blinden Privatisierungspolitik lassen sich in diesen Tagen bei der Berliner S-Bahn beobachten, die auch einem privatem Unternehmen betrieben wird. Seien Sie mutig Herr Dr. Knipping, demonstrieren auf einem S-Bahnsteig für eine Komplettprivatisierung. Erklären Sie den S-Bahn Fahrern, dass dann die Fahrten werbefinanziert und kostenlos würden.
Geben Sie mir Bescheid wann und wo, ich schaue mir das gerne an. Ich bringe auch gerne Teer und Federn bei Bedarf für die anwesenden Zuschauer.
Als die Energieversorger “entstaatlicht” wurden (waren so die 80er Jahre) wurde argumentiert, dass dies für die Kunden (also uns Stromverbraucher), niedrigere Strompreise zu Folge hat. Nun, dass Gegenteil ist eingetreten und heute hat sich eine – politisch gestützte und geschütze – “Energiemacht” in Deutschland etabliert, die die Kunden (also uns) förmlich aussaugt. Schauen Sie – werter Herr Knipping – einmal bei Ihren Strom-, Gas, und auch Wasserabrechnungen einmal darauf, wer z.B. im Aufsichtsrat sitzt. Es sind Lokal, Kommunal-, oder Landespolitiker. Diese bestimmen mit über die Energiepreise und schimpfen gleichzeitig über die Energiepreise. Ein perfides Spiel! Ich habe nicht die geringste Hoffnung, dass eine Entstaatlichung des Straßennetztes Besserung bringt. Und im Übrigen: Das Straßennetz müsste wohl erst einmal den Finanziers abgekauft werden, welches die Steuerzahler sind. Oder sieht Ihr Vorschlag eine kostenlose Überlassung vor?
“Autofahrer müssten dann – wenn überhaupt – nur noch für die tatsächlich zurückgelegten Strecken bezahlen, eventuell je nach Tageszeit oder Verkehrsaufkommen zu unterschiedlichen Tarifen. So ließen sich Verkehrsströme effizient lenken.”
Super.
Während der Berufstätige und die Oma, die zu Dienstbeginn einen Arzttermin wahrnehmen muss, zu Verkehrsspitzenzeiten fahren müssen , fahren die nicht unbedingt für den Arbeitsprozess benötigten Personen dann zum Golfplatz wenn’s günstig ist.
“KfZ-, Öko- und Mineralölsteuer hätten keine Existenzberechtigung mehr. Das würde auch zu einem deutlich geringeren Benzinpreis führen.”
Das sagen Sie.
Seit über 50 Jahren höre ich von Politikern . dass eine Senkung der Mineralölsteuer , die Ölscheich’s dazu animieren würde an der Preisschraube zu drehen.
Wenn das Fass Öl mal 200 Dollar oder mehr kostet , hat sich das aber mal ganz schnell wieder mit sinkenden Benzinpreis.
Von daher denke ich , dass Ihre Aussage eher in ein MärchenBlog passt, wo Peak-Oil oder Rohstoffbörsen nicht unbedingt thematisiert werden.
Dem Artikel kann ich nur voll und ganz zustimmen.
Ein bisschen Empirie täte dem Blog hier gut. Privatisierungen von Infrastrukturleistungen führten regelmäßig zu höheren Preisen bei schlechterer Versorgung und dabei ist es egal, ob in “Entwicklungsländern” oder “Industrienationen”.
Die Verkehrspolitik in Deutschland sähe sofort anders aus, wenn die LKW und PKW entsprechend der Kosten besteuert würden, die sie verursachen durch Abnutzung der Straßen und im Gesundheitswesen. Dann müsste jeder LKW um den Faktor 1000 – 2000 höher besteuert werden als jeder PKW. Das sind Subventionen für die Logisitkkonzerne, deren Streichung noch jede Menge weiterer positiver Auswirkungen hätte, u.a. Wettbewerbsgerechtigkeit für die Bahn.
“Nur Unternehmen die im Wettbewerb stehen, werden ihren Kunden Verkehrsleistungen bieten, die sie auch brauchen.”
Nur ist die Straße dafür ein denkbar schlechtes Beispiel. Es gibt in Deutschland eben kaum die Situation, dass sich der “Kunde” zwischen zwei parallelen Autobahnangeboten (z.B. wenn man von Magdeburg nach Hannover möchte) entscheiden kann. Durch die Privatisierung würden nur lauter lokale Monopole geschaffen, die natürlich einer Regulierungsbehörde bedürften. So entstehen zu den einzuplanenden Gewinnen für die Investoren noch zusätzlich erhebliche Regulierungsbürokratie, die der Bürger zu tragen hätte.
Das im Text erwähnte “Roadpricing” auf Nachfragegrundlage ist jedoch eine pfiffige Idee, die auch auf staatlichen Autobahnen durchgeführt werden könnte.
Warum auch nicht über den tageszeitlich unterschiedlichen Preis für eine Entzerrung des Verkehres sorgen?
Wenn zwischen 07-09 Uhr der Preis am höchsten ist – würde eben jeder, der zu der Zeit nicht fahren muss, seine Fahrt verschieben. Dies gilt nicht nur für verschiebbare Freizeitfahren. Auch könnten Großunternehmen im Schichtsystem (zum Wohle Ihrer Arbeiter) den Schichtbeginn um 3 Stunden verschieben. Weniger Stau und damit Verbrauch und Zeitverlust, optimale Ausnutzung der bisherigen Straßen, Entfall unnötiger Neubauten.
Dann packen wir alle ein Toll-Collect Software Gedöhns in 40 Millionen PKWs Irgendeinen Hersteller wird massiv freuen.
Österreich zeigts seit Jahren (ja, die Schweiz sowieso). Aufkleber auf die Scheibe, Vignettenpflicht für ale PKW auf Bundesstrassen und Autobahnen. Stückpreis 100 Euro, steuerlich absetzbar. Die Einnahmen sind zu 100% für die Verkehrswege zu verwenden.
Wieso sind wir Deutschen die Einzigen, die das noch nicht begriffen haben? Wieso fährt hier jeder “umsonst”?
Was soll das komplizierte mit zeitlicher Abrechnung? Glauben Sie ernsthaft, dass damit die Verkehrsströme optimiert werden? Wieviele fahren denn “zum Spass” herum? Wollen Sie unbedingt unsere Mobilität einschränken? Es leben nicht alle Bürger in der Stadt! Millionen haben keinen Zugang zur S-Bahn. Von denen wollen Sie abkassieren. Das ist einfach unglaublich. Sie fördern mitunter die Landflucht. Bieten Sie eine Alternative!
Selten einen solchen Blödsinn gelesen.
Und warum sollte ein Investor eine Autobahn betreiben? Nur wenn die Rendite stimmt. Weshalb soll dann die Qualität steigen? Haben Sie zB zur A7 oder A8 eine Alternative? NEIN!
Die Folge: Monopolisierung, Abhängigkeit, steigende Preise, höchstens stagnierende Qualität.
Und natürlich würde der Staat die Belastung der Benzinpreise minimieren. Das glauben Sie doch selbst nicht. Diese Einnahmen nimmt dann für andere Haushaltslöchern. z.B. um die Autobahnbetreiber zu subventionieren.
“Das Straßennetz müsste wohl erst einmal den Finanziers abgekauft werden, welches die Steuerzahler sind. Oder sieht Ihr Vorschlag eine kostenlose Überlassung vor?”
Wie wäre es wenn diese Unternehmen die Straßen von uns Steuerzahlern mieten müssten, das wäre doch eine ganz coole Idee, oder?
@ Surp
das nennt man dann Pachtvertrag.
“Was soll das komplizierte mit zeitlicher Abrechnung? Glauben Sie ernsthaft, dass damit die Verkehrsströme optimiert werden? Wieviele fahren denn “zum Spass” herum? Wollen Sie unbedingt unsere Mobilität einschränken? Es leben nicht alle Bürger in der Stadt! Millionen haben keinen Zugang zur S-Bahn. Von denen wollen Sie abkassieren. Das ist einfach unglaublich. Sie fördern mitunter die Landflucht. Bieten Sie eine Alternative!”
Zeitlichge Abrechnung ist erstens unkompliziert und zweitens das ideale Werkzeug um mit Engpässen jeglicher Art optimal umzugehen.
Ein paar Beispiele gefällig?
1) Tekommunikation vor der vollständigen Digitalisierung, vor etwa 20 Jahren. Es gab noch keine Flatrates, Telefonleitungen bzw. Kanäle waren knapp. Tagsüber teurer Businesstarif, Abends und Wochenends günstiger. Wer also sein Telefonat auf die Abendzeit oder das Wochenende verschieben konnte, konnte einerseits sparen und entlastete gleichzeitig das Netz am Tag.
Alternative beim Einheitstarif damals wäre: Ohne Preislichen Anreiz telefoniert jeder Tagsüber in der Woche. Folge: grösserer Netzausbau ist notwendig, die Kosten werden auf alle umgelegt und die Preise steigen.
2) Seniorenrabbat beim Friseur morgens von 7-11 Uhr. (Dies als Beispiel für jede Dienstleistung) Senioren werden motiviert. vormittags zum Friseur zu gehen, Berufstätige können Nachmittags leichter Termine bekommen, zahlen dafür etwas mehr.
Alternative beim Einheitstarif: Mehr Leute wollen zur gleichen Zeit zum Friseur. Friseure müssen ihre Nachmittagskapazität ausbauen (mehr Friseurstühle, mehr Personal einstellen, bzw. das Personal nur im Nachmittagsbereich beschäftigen, was auch nur unter Mehrkosten möglich ist.) Die Mehrkosten bei gleicher “Haarschnittzahl” werden auf die Kunden umgelegt.
Um zur zeitlich abhängigen Autobahntarifierung zurückzukommen:
Nein, es führt nicht jeder nur Spassfahrten durch. Jedoch haben viele Menschen die Möglichkeit, ihre Fahrt zu verschieben. Ob der Student nun Freitag Nachmittag um 13 Uhr zu den Eltern heimfährt, oder aber ob er erst 20 Uhr losfährt – bei preislicher Motivation würden viele Fahrten verschoben werden können.
In Konsequenz kann man so die Kosten für alle senken, wenn beispielsweise der Ausbau einer Autobahn durch die zeitliche Verschiebung von Fahrten nicht notwendig ist
@ MD-MD
das ist alles auch so richtig. Aber bleiben Sie doch mal bei der Realität: Es macht einen deutlichen Unterschied, ovb der Student um 13.00 oder um 20.00 nach Hause fährt. Wenn Sie 3 Stunden unterwegs sind, dann kommen Sie erst nachts nach Hause. Ökonomisch betrachtet egal, realistisch? Nein. Denn der Student will seine Eltern besuchen (sozialer Kontakt) und abends vielleicht noch Freunde treffen. nach Ihrer Theorie wäre das so nciht möglich resp. mit zusätzlichen Kosten verbunden. Dann erhöhen Sie den Benzinpreis – dann wird der Student grundsätzlich überlegen (und andere) ob er jedes Wochenende nach Hause fährt. Das ist der Ansatzpunkt.
Seniorentarif etc.: Damit bezahlen alle Arbeitnehmer wieder die Zeche. Na herzlichen Dank. Gleiches beim Telefonbeispiel.
Die Zeitliche Abgrenzung ist deshalb kompliziert, weil eine technische Voraussetzung geschaffen werden muss, um dies zu messen. Dass es bei Toll Collect nicht so funktioniert wie es soll – das wird Ihnen eine Vielzahl der LKW Fahrer bestätigen.
Es ist ein gutes Werkzeug, da gebe ich völlig recht und zweifle das auch nicht an. Aber ich halte es für nicht umsetzbar. Denn Sie treffen wieder den “Mittelstand”, den Arbeitnehmer, den Einkommensbezieher. Denn diese Personengruppe hat keine Alternative! Und dies sind immerhin 40 Mio. Menschen, die Sie hier in ein System zwängen wollen. Das veringert dann wieder den Lohnabstand und wir währen wieder beim Prinzip “Arbeit lohnt sich nicht”.
Was viele nicht bedenken: Um arbeiten zu können, muss ich Geld ausgeben. Siehe oben. Ergo: Der tatsächliche Lohn wird noch weniger. Damit nicht realisierbar.
@Markus: es geht bei intelligentem Pricing gerade darum, den Einkommenbezieher, den Mittelstand zu entlasten. Denn genau diese Gruppen sind es doch, die staatliche Ausgaben mit ihren Steuern finanzieren.
Und eine vielbefahrene Autobahn ist da ein hervorragendes Beispiel. Wie sieht es denn konkret aus – als Beispiel eine zweispurige Autobahn. Nachts ist die Autobahn fast menschenleer, Mittags erträglich. Aber während der morgendlichen und abendlichen Rushhour unerträgliche Staus, der Freitagnachmittagkollaps muss gar nicht erwähnt werden.
Irgendwann ist die Verkehrssituation zur Spitzenzeit so unerträglich, dass der Staat (wenn man Glück hat) dazu entschliesst, die Autobahn auf 3 Spuren zu verbreitern und die Verkehrssituation wieder erträglich zu machen.
Wer zahlt dafür – alle Einkommensbezieher über ihre Steuern.
Die Verkehrssituation kann auch anders – durch Entzerrung (gesteuert über das Pricing) erträglich gemacht werden – und ein Ausbau um Jahre verschoben werden. Unnötige Kosten = Steuerzahlungen könnten den Einkommensbeziehern erspart bleiben.
@ MD-MD
Ihr Vorschlag ist klar und logisch. Aber die Rush-Hour ist nunmal nicht zu verschieben – es sei denn die Arbeitszeiten ändern sich. Wollen Sie demnach eine andere Arbeitszeit? Im Handel nciht möglioch. In der Industrie begrenzt (Schicht System). Und: Was ist mit ihrem Bio-Rhythmus? Sie arbeiten also lieber so, dass Ihr Feierabend um 24.00 Uhr ist, weill dann die TSrasssen entlastet werden? Sorry, aber das ist realitätsfremd.
Erster Schritt währe das Nach-/ Sonntagstfahrverbot der LKWs zu eliminieren, dann wird hier einmal entzerrt.
Fordern Sie Maut wie in Italien (nach Strecke) – im gegensatz zur Flatrate Vignette. Auch dann überlehgt man sich, ob man wirklich fahren muss. Kurzstrecke wird dann die Autobahn umfahren, aber man will auch an die Langstrecken.
das wären realistische Varianten. Und man könnte gute Einnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur herstellen, welche auch den Ticketpreis der Bahn subventionierten könnten, um dies als Alternative interessant zu machen.
@MD-MD
Wenn ich Ihre Ausführungen lese muß ich mich fragen wie oder ob sie Ihr Geld mit Arbeit verdienen
Mittelstand oder Beschäftigte entlasten durch Ihren Vorschlag?
Das ich nicht lache !
Danach könnte ich ja nachts um 3 Uhr zur Arbeit fahren und um 8 Uhr beginnen weil ich dann ja spare.
Ich könnte natürlich auch wie gewohnt um 7 losfahren aber das kostet dann möglicherweise das doppelte vom Nachttarif.
Markwirtschaft funktioniert so: hohe Nachfrage=hoher Preis;niedrige Nachfrage=niedriger Preis ! Was glauben Sie denn wann wohl der Preis hier am höchsten wäre? Quizfragen Antwort : Genau dann, wenn alle fahren müsssen!!!!!!! Und das ist nicht der Studennt der zur Familie will ,sondern die,welche jeden Tag zur Arbeit fahren und das Auto benutzen müssen ob sie wollen oder nicht.
Als lasst uns die Autobahnen verhökern ! Am besten für einen Euro !
Es wird für alle billiger !!!!!
Es gibt tolle Beispiele für gelungene Privatisierungen im öffentlichen Bereich!
zB Energieversorgung – die Preise fallen seit Jahren
zB Post – das Porto ist so billig wie nie ! Deutschlandweit sind tausende häßliche Postfilialen verschwunden und deren unnütze Mitarbeiter in den unverdienten Ruhestand verfrachtet, Gott sei dank !!!!
zB Gesundheitswesen (teilprivatisiert) die Kosten im Gesundheitswesen sind stark zurückgegangen ,Pfleger und Krankenschwestern werden üppig bezahlt bei geringster Arbeitsbelastung!
zB geplante Bahnprivatisierung – allein die Ankündigung hat zu einer beispielhaften Verbesserung der Pünktlichkeit geführt . Wartung und Instandsetzung sind vorbildlich. Außerdem gab es seit Jahren keine Preiserhöhungen.
Genannte Beispiele zeigen uns wie nützlich Privatisierungen sind:
Oder auch nicht !!!!!!
L e r n t e s e n d l i c h !!!!
Privatisierung im öffentlichen Bereich sind und werden immer zu Lasten der großen Mehheit der Bevölkerung gehen. Wer etwas anderes behauptet ist ein Narr !
Allein die naiven Gedankenspiele des Leitartikels sind eigentlich schon verwerflich und sollten den Zorn all derer zu spüren bekommen die diese Suppe dann wieder auslöffeln dürfen !!!!!!