Man könnte viele Beispiele für unsinnige Ausgaben nennen, aber keines ist treffender als die Errichtung einer Friedhofsmauer. Die, die drinnen sind, können sowieso nicht hinaus, und die, die draußen sind, wollen nicht hinein. Mark Twain, 1835-1910, US-amerikanischer Schriftsteller und Philosoph

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Sozialismus voraus

Deutschland steht kurz vor dem Sozialismus – zumindest nach der Definition von Altkanzler Helmut Kohl. „Bei einer Staatsquote von 50 Prozent beginnt Sozialismus“, soll dieser einmal gesagt haben. Bankenrettung, steigende Sozialausgaben, Subventionen – dies alles treibt die Staatsquote nach oben. Fast die Hälfte der erwirtschafteten Einkommen wurde im vergangenen Jahr in die Verfügungsgewalt des Staates umgeleitet.

Wo genau die optimale Staatsquote liegt weiß keiner und dürfte zudem von Land zu Land verschieden sein. Ohnehin komme es auf die Qualität der Staatsausgaben an – darauf verwies schon Walter Eucken. Etwa 100 Milliarden gab der Staat vergangenes Jahr für Bildung aus. Viel Geld, aber im internationalen Vergleich eher zu wenig. Beliebter sind dagegen Ausgaben für Subventionen. 160 Milliarden spendierte die öffentliche Hand dafür. Ausgaben, die man sich sparen könnte, finanziert mit Geld, das man vorher den Bürger und Unternehmen durch Steuern und Sozialabgaben weggenommen hat.

Nach Eucken ist die Aufgabe des Staates einen Ordnungsrahmen für Gesellschaft und Wirtschaft vorzugeben, nicht aber in den Prozess einzugreifen. Letzteres tut er aber im Übermaß. Folgt man Eucken müssten sämtliche Subventionen abgebaut werden. Damit  ließe sich die jüngst angekündigte Steuerentlastung von 10 Milliarden gleich 16 Mal refinanzieren. Und der Systemwechsel wäre auch erst einmal vertagt.

  • Autor

    Marc Feist

    ist Diplom-Volkswirt und verantwortet bei der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft die Grundsatzarbeit.

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  • Jetzt kann man auch ganz böse sein und folgendes denken:
    Jede Subvention hat, neben der finanziellen Stützfunktion, eine Lenkungswirkung.

    Anerkennt man das dann fällt auch nicht schwer zu erkennen, die staatliche Lenkungsfunktion über Subventionen ist nichts anderes als Planwirtschaft.

    Sieht man nun ein wenig weiter ( fast einheitliche Strompreise, fast einheitliche Discounterpreise) erkennt man ein gewisses Gleichnis zum Einheitlichen Verkaufspreis im ehemaligen Osten dieser Republik.

    Ich denke schon auch dass hier ein Teil Sozialismus zu erkennen ist. Natürlich wird das jeder politisch Aktive anders sehen und vielerlei Begründung geben. Im Wort SOZIALE Marktwirtschaft steckt der Wortstamm SOZIAL genauso wie in SOZIALISMUS. Ein Schelm wer böses dabei denkt.

  • Wie wäre es, wenn sie mal einen Langzeitchart darstellen Herr Feist und nicht nur zwei Punkte.

    Staatsquote Deutschland
    2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010
    47,6 48,1 48,5 47,1 46,8 45,4 43,7 43,7 47,6 46,6

    Dann sieht man, dass in der Krise natürlich der Anteil der Staatsquote steigt. Denn das BIP ist gesunken. Der Staat muss aber weiter seine Angestellten, Renten, Pensionen, etc. bezahlen. Was man auch sieht ist, dass die Staatsquote im Jahr 2010 bei 46.6% liegt. Somit lagen in den letzten 10 Jahren nur 3 Jahre unter diesem Wert. Dafür das dies ein Ökonomenblog sein soll, haben sie es nicht so mit Statistik Herr Feist.

    “Folgt man Eucken müssten sämtliche Subventionen abgebaut werden”
    Ich bin dafür. Keine Mehrwertsteuersubvention für Finanzartikel mehr. Keine Bankensubventionen durch Garantiepakete. Kredite sollten nur noch bei der EZB geholt werden, damit die Zinsdifferenzsubvention wegfällt. Da kommt schon was zusammen.

  • Surp

    Die optimale Staatsquote liegt bei der derzeitigen Vermögensverteilung locker bei 70%, dann würde auch soziale Marktwirtschaft funktionieren.

    Aber diese 70% müssen “direkt” an die Bürger gehen und nicht nach Gutdünken verteilt werden.

  • @Surp

    Damit dürften sie bei den meisten Liberalen eher als Kommunist gelten und nicht als Liberaler.

  • Surp

    @ chriwi

    unser tatsächliche Staatsquote liegt doch über 80%, wenn man die ganze Gesetze etc. mit hinein nimmt, man kann sogar sagen, dass der Großteil der Finanzwirtschaft eine Art Staatsquote darstellt.

    Die Frage ist immer wie man es betrachtet, ich finde unsere derzeitige Betrachtugn sehr naiv.

  • “Die Frage ist immer wie man es betrachtet, ich finde unsere derzeitige Betrachtugn sehr naiv.”
    Das stimmt wohl. So mancher der jetzt nach weniger Staat schreit würde sich erschrocken umschauen, wenn es dazu käme.

  • M. Feist

    @chriwi wenn man das Schaubild verlängern würde z.B. bis in die 50er, würden wir irgendwo bei 30 Prozent landen – also in der Zeit , wo Deutschland den größten Aufschwung überhaupt erlebt hat.

  • Surp

    @ M. Feist

    joa, lassen sie uns alles zerstören und wieder aufbauen, denke ist eine gute Idee von Ihnen.

    Evtl. sollte man Terroisten dann Gehälter zahlen und die Menschen die Autos anzünden bekommen einen Orden etc..

    Vielleicht denken sie nochmal darüber nach^^.

  • Ich frage mich, woher man das Selbstvertrauen nimmt, mit so wenig Wissen einen solchen Beitrag zu schreiben. Das ist ein Paradebeispiel dafür, wie man von einzelnen Erscheinungen auf das Wesen zu schließen versucht und dabei kläglich scheitert…