In einem Beitrag in der FTD haben Niall Ferguson und Nouriel Roubini die Krise in Europa analysiert und Vorschläge zur Lösung erarbeitet. Während die Analyse der Krise auf Zustmimmung trifft, haben die Lösungsansätze einen dicken Haken.
Während halb Europa auf die Fußball EM blickt, wechselt Europa die Richtung: Sparbeteuerungen verstummen, die Rufe nach Vergemeinschaftung werden lauter. In der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause entscheidet der Bundestag über ESM und Fiskalpakt. Anders als im Fußball, könnte es hier aber auch nur Verlierer geben.
Während Griechenland und Italien mit einer hohen Staatsverschuldung kämpft, leidet Spanien unter einer Bankenkrise. Faule Immobilienkredite bringen die größten Banken des Landes ins Wanken. Nun schlüpft das Land unter den Rettungsschirm und stützt damit den Bankensektor. Dennoch: Alle Probleme sind damit nicht gelöst.
Wie wird der Geist der Schuldenbremse aus dem Grundgesetz und der Fiskalpakt der Euro-Staaten in Deutschland zum Leben erweckt? Und: Wie kann das Königsrecht der Parlamente, die Aufstellung und Kontrolle über die öffentlichen Budgets, wieder zur Geltung gebracht werden? Neue Institutionen können helfen. Vor allem aber Transparenz.
Politiker aus ganz Europa wollten, dass sich Spanien unter den Rettungsschirm begibt. Lange hat sich das Land gewehrt. Jetzt verhärten sich Gerüchte über einen bevorstehenden Antrag Spaniens auf EFSF Gelder. Das Land braucht Geld, um seine Banken zu retten. Doch um die Märkte nachhaltig zu beruhigen, wäre eine andere Rettungsstrategie sinnvoller.
Die Geschichte der Währungsunion – erzählt von ÖkonomenBlog-Autor und INSM Botschafter Prof. Ulrich van Suntum. Wer die Euro-Krise in sieben Minuten begreifen will, muss sich dieses Video ansehen.
Sollten Banken direkten Zugang zu den ESM Mitteln erhalten? Italiens Premier, Mario Monti hat diese Forderung letzte Woche so formuliert. Auch Frankreich ist davon nicht abgeneigt. Doch freier Zugang zum Gemeinschaftsgeld hat Nebenwirkungen. Am Ende droht der Gang in die Transferunion oder die Monetarisierung der Staatsschulden.
Die Politik reagiert auf die andauernde Euro-Krise seit Jahren mit der gleichen Lösung: das Außerkraftsetzen der Prinzipien Verantwortung und Haftung. Und mit dem Europäischen Stabilitätsmechanismus rückt nicht nur die Transferunion näher, sondern er hat auch weitere gravierende Auswirkungen.