Finanzmarkt, Soziales, Steuern und Finanzen, UmweltTagged , , , , , , , Leave a Comment on Klimaschutz so effizient wie möglich

Klimaschutz so effizient wie möglich

Hier gehts zur vierzehnten Folge des ÖkonomenBlog-Podcast mit Dr. Hubertus Bardt, Institut der deutschen Wirtschft Köln: Klimakonferenz in Kopenhagen.ÖkonomenBlog-Podcast Folge 14 – mit Dr. Hubertus Bardt

Diese Woche endet die Klimakonferenz in Kopenhagen. Werden die Staaten aber auch ein tragfähiges Abkommen unterzeichnen? Der Umweltökonom Dr. Hubertus Bardt unterstreicht im ÖkonomenBlog-Podcast die Notwendigkeit, dass zukünftig auch die USA, China und die Schwellenländer ihren Beitrag zum Klimaschutz leisten müssen. Einerseits würden auch deutsche Unternehmen von einem globalen Klimaschutz profitieren – immerhin ist Deutschland Weltmarktführer bei effizienten Technologien. Andererseits dürfe es nicht zu einer Verschlechterung der Standortbedingungen kommen, indem sich Wettbewerber an einer CO2-Reduktion nicht beteiligen. Klimaschutz müsse grundsätzlich so effizient und kostengünstig wie möglich realisiert werden. Globale und verbindliche Reduktionsziele würden dann auch dazu beitragen, dass sich die Einsparung von CO2 für die Unternehmen pekuniär auszahle.

Folge 14 mit Dr. Hubertus Bardt: Klimaschutz so effizient wie möglichDownload:
Folge 14 mit Dr. Hubertus Bardt: Klimaschutz so effizient wie möglich

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FinanzmarktTagged , , , 6 Kommentare zu In China schlummert die nächste Blase

In China schlummert die nächste Blase

sparquote_chinaÖkonomenBlog-Podcast Folge 13 – mit Dr. Manfred Jäger

Viele Investoren tragen ihr Geld nach China. Nicht nur, weil das Wachstum im Reich der Mitte gute Renditen verspricht. Sie wetten auf einen steigenden Renminbi, wie die chinesische Währung heißt. Der ist fest an den Dollar gekoppelt und gehört – nach Meinung von Experten – dringend aufgewertet. Dr. Manfred Jäger, Finanzexperte vom Institut der deutschen Wirtschaft Köln, erläutert im heutigen Podcast, warum hier eine Blase entsteht.

Die Investitionen treiben die ohnehin hohe Inflation, die Dank einer außergewöhnlich hohen Sparquote (siehe Grafik) der Chinesen offenbar im Zaum gehalten wird. Würde die Währung gefloatet, der feste Wechselkurs also aufgelöst, müssten die Chinesen von den hohen Sparquoten herunter, damit der inländische Konsum angetrieben wird.

Folge 13 mit Dr. Manfred Jäger: In China schlummert die nächste BlaseDownload:
Folge 13 zum festen Wechselkurs der chinesischen Währung

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Finanzmarkt, Ordnungspolitik, Steuern und FinanzenTagged , , , , , , 6 Kommentare zu Goldene Regeln zwingen zum Sparen

Goldene Regeln zwingen zum Sparen

Nächste Woche will Bundesfinanzminister Schäuble seinen Haushaltsentwurf für das Jahr 2010 vorstellen. Medien berichten heute: Der  Bund wird sich im nächsten Jahr um fast 100 Milliaren Euro zusätzlich verschulden. Super-Hammer-Allzeit-Rekord. Der ÖkonomenBlog-Autor und Finanzpolitiker im Deutschen Bundestag, Frank Schäffler, hält das für falsch. Schäuble solle die Ausgaben kürzen und damit die Neuverschuldung begrenzen.

Die Wegbereiter der Sozialen Marktwirtschaft haben zwischen Spielzügen und Spielregeln in der Ordnungspolitik unterschieden. Spielzüge sind direkte Markteingriffe des Staates. Der Staat ist dabei ungleicher Teilnehmer im Wettbewerb. Seine Intervention verzerrt das Güterangebot und verändert die Preisbildung am Markt. Nicht mehr der leistungsfähigste und effizienteste Anbieter ist erfolgreich, sondern derjenige, der besonders nahe am politischen Entscheidungsprozess ist. Der liberale Ökonom Ludwig von Mises beschrieb Anfang des vergangenen Jahrhunderts dieses Wirtschaftssystem als “gebundene Wirtschaft”, die die Verwendung des Eigentums durch Eingriffe der Regierung und anderer gesellschaftlicher Zwangsmächte beschränkt, regelt und leitet.

Die Abwrackprämie ist das beste Beispiel aus der jüngeren Vergangenheit. Wer sich aufgrund staatlicher Anreize für ein neues Auto entschieden hat, stellt andere geplante Investitionen zwangsläufig zurück. Deshalb ist staatlicher Interventionismus für eine marktwirtschaftliche Ordnung fatal. Liberale Ökonomen wollen vielmehr die Spielregeln, also den Ordnungsrahmen bestimmen und Konsum- und Investitionsentscheidungen Bürgern und Unternehmen überlassen.

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Zitat

Sparen ist die richtige Mitte zwischen Geiz und Verschwendung.

— Heuss, Theodor, 1884-1963, dt. Bundespräsident 1949- 1959

Bildung, SozialesTagged , , Leave a Comment on Betreuungsgeld: Kochkurs statt Herdprämie

Betreuungsgeld: Kochkurs statt Herdprämie

Hier gehts zur zwölften Folge des ÖkonomenBlog-Podcast mit Dr. Axel Plünnecke, Institut der deutschen Wirtschft: Betreuungsgeld.ÖkonomenBlog-Podcast Folge 12 – mit Dr. Axel Plünnecke

2013 soll das Betreuungsgeld kommen, 150 Euro pro Kind und Monat. Gedacht für diejenigen, die ihre Kinder unter 3 Jahren zu Hause aufziehen, also nicht in Kindertagesstätten bringen. Die in Bayern ausgedachte Prämie ist ein Politikum, hat jedoch auch ökonomische Implikationen, sagt Dr. Axel Plünnecke im Ökonomenblog-Podcast. Er ist Familienforscher am Institut der deutschen Wirtschaft Köln: Die „Herdprämie“ sei nur zu begründen, wenn sie in Form von Gutscheinen ausgeteilt wird – einzulösen beispielsweise für einen Ernährungskurs für Kinder.

Folge 12 mit Dr. Axel Plünnecke: Betreuungsgeld: Kochkurs statt HerdprämieDownload:
Folge 12 zum Betreuungsgeld: Kochkurs statt Herdprämie

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Hier finden Sie eine Bertelsmann-Studie zum Betreuungsgeld.

Europa, Finanzmarkt, OrdnungspolitikTagged , , , , , , , 2 Kommentare zu Bad-Bank neu denken

Bad-Bank neu denken

Die Konjunktur zieht wieder an: mühsam und in kleinen Schritten. Jetzt ist es wichtig, die finanzielle Lage der Unternehmen zu stabilisieren und das Vertrauen der Banken untereinander zu stärken. Der Vorschlag, die Banken staatlicherseits zwangsweise zu kapitalisieren, ergibt angesichts der erreichten Einbindung des Staates in die notleidenden Banken keinen Sinn. Notwendig und möglich ist es hingegen, das Bad-Bank-Gesetz so zu überarbeiten, dass es definitiv zu einer Verbesserung der Bilanzstruktur kommt. Darüber hinaus sind eine angemessene Beteiligung des Finanzsektors und eine klare Qualitätsorientierung, gerade auf langfristige Sicht, unerlässlich.

Das Maßnahmenbündel der Finanzmarktstabilisierung muss das Ziel verfolgen, das verloren gegangene Vertrauen der Banken untereinander neu zu begründen. Die befristete Förderung eines Sekundärmarktes – wie bei Verbriefungen – kann dabei durchaus vertrauensbildend wirken und sollte deshalb in Erwägung gezogen werden. Es ist allemal effektiver, als punktuell Kredite aufzukaufen oder zu verbürgen. Zudem müssen die Finanzinstitute in die Verantwortung für die künftige Entwicklung genommen werden, ohne sie durch schwelende Altlasten zu gefährlichen Hasardeuren zu machen.

Europa, Finanzmarkt, Ordnungspolitik, Steuern und FinanzenTagged , , , , , , , , , 4 Kommentare zu Phelps: Strukturwandel nicht blockieren

Phelps: Strukturwandel nicht blockieren

Nobelpreisträger Edmund S. Phelps verbeitet im Handelsblatt Optimismus: Der Weg zu Wohlstand und stabilen Märkten sei steil, aber begehbar. Die Politik dürfe jetzt nicht den Fehler begehen, den ausstehenden Strukturwandel zu blockieren:

“Ein Großteil der fiskalischen Anreize für die Verbraucher führt dazu, dass die Unternehmen etwas länger an ihren Mitarbeitern festhalten, anstatt sie in expandierende Branchen zu entlassen, die wettbewerbsfähig sind. Ein Großteil der Anreize für Hauseigentümer hält die Immobilienpreise auf einem unhaltbaren Niveau. Das verlangsamt die Wanderung der überschüssigen Ressourcen aus dem Baugewerbe in die restliche Wirtschaft. Eine weitere Runde globaler Konjunkturpakete, nachdem der Abschwung vorbei bzw. fast vorbei ist, würde die Zinssätze steigen und die Investitionstätigkeit sinken lassen.”


Edmund S. Phelps ist Direktor des Center on Capitalism and Society, Ökonomie-Nobelpreisträger 2006 und Redner der Ludwig-Erhand-Lecture 2007.
Den Ökonomischen Gastkommentar von Edmund S. Phelps
können Sie hier nachlesen.

Finanzmarkt, Ordnungspolitik, Soziales, Steuern und Finanzen, UmweltTagged , , , , 1 Kommentar zu Klimakonferenzen: Lasten anders verteilen

Klimakonferenzen: Lasten anders verteilen

In Kyoto hatten sich nur Großbritannien und Deutschland ein zweistelliges Reduktionsziel gesetzt - und auch erfüllt.

Internationaler Klimaschutz ist eine der größten globalen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts. Voller Spannung wird die Welt deshalb in der nächsten Woche nach Kopenhagen schauen, wo auf der UN-Klimakonferenz die Weichen für die künftige globale Umweltpolitik gestellt werden sollen. Knackpunkt ist die Suche nach einer fairen Lastenverteilung zwischen den Industrieländern, den Schwellenländern, wie China und Indien, sowie den Entwicklungsländern. Bis 2012 gelten Regelungen des Kyoto?Protokolls: Hiernach sind nur die Industrienationen zur Reduktion ihrer Treibhausgas-Emissionen verpflichtet. Unter ihnen haben sich nur Großbritannien und Deutschland (21 Prozent) ein zweistelliges Reduktionsziel gesetzt und dieses auch erfüllt.

Die anderen Industriestaaten hatten nicht nur weitaus geringere Reduktionsziele auf sich genommen, sondern viele von ihnen haben diese auch noch weit verfehlt. Ganz zu schweigen von den USA, die dem Kyoto?Protokoll zwar zugestimmt, dieses dann aber nicht ratifiziert haben. Bei den mittel- und osteuropäischen Industrieländern muss berücksichtigt werden, dass die dort zum Teil drastische Reduktion der Treibhausgas-Emission auf den Zusammenbruch der Industrie infolge der Umstellung von Plan- auf Marktwirtschaft zurückzuführen ist. Und auch in Deutschland geht ein Teil des großen Emissionsrückgangs auf den Zusammenbruch der DDR-Wirtschaft zurück.

Fakt ist: Ohne einen signifikanten Beitrag aller Länder kann der als notwendig erachtete Emissionsrückgang für den Klimaschutz nicht erzielt werden. Außerdem darf nicht vergessen werden, dass strikte Klimaschutzmaßnahmen für viele Unternehmen eine zusätzliche finanzielle Belastung darstellen. Diese Wettbewerbsverzerrungen könnten mit einer fairen globalen Lastverteilung überwunden werden. Nur so kann Kopenhagen ökonomisch und ökologisch zum Erfolg werden.

Hier geht es zum Bericht des United Nations Framework Convention on Climate Change.

Europa, Finanzmarkt, Steuern und FinanzenTagged , , , , , , , , 1 Kommentar zu Automobilmarkt: Kapazitätsabbau ist unerlässlich

Automobilmarkt: Kapazitätsabbau ist unerlässlich

Laut einem Sanierungskonzept für Opel, will GM nur 600 Mio. Euro aus eigenen Mitteln investieren. Der viel größere Teil, nämlich 2,7 Mrd. Euro, sollen die Staaten mit Opel-Werken tragen.

Wie verlogen Politiker die Strukturkrise in der Automobilbranche behandeln, zeigt der Kampf um die vermeintlich systemrelevante Automarke Opel und ihre deutschen Standorte. Dabei entscheiden in einem amerikanischen Unternehmen nicht deutsche Politiker, wiewohl sie sich im Bundestagswahlkampf genau diese Entscheidungskompetenz anmaßten. Tatsache ist auch, dass wir gewaltige Überkapazitäten im Fahrzeugbau vorhalten. Weltweit könnten ohne Probleme jährlich rund 90 Millionen Autos gebaut werden. Im laufenden Jahr dürften fast 60 Millionen von den Bändern laufen. Verkauft werden aber voraussichtlich weniger als 50 Millionen Pkw. Wer angesichts dieser Zahlen als Politiker oder Gewerkschaftsfunktionär den Wählern und Arbeitnehmern weiß machen will, dass diese Überkapazitäten Bestandsschutz erhalten sollen, verkauft sie für dumm.

Seit vielen Jahren sind im Fahrzeugbau gewaltige Produktivitätsfortschritte gemacht worden. Weil der Personalbestand nicht entsprechend angepasst wurde, sind jetzt so gewaltige Überkapazitäten auf dem Markt, dass radikale Marktbereinigungen unausweichlich sind. Statt die Chancen dieser Strukturkrise zu erkennen, wird sich die deutsche Politik und die IG Metall in gewohnter Tradition für den nominellen Erhalt von Arbeitsplätzen und Standorten stark machen. Dafür dürfen dann wir Steuerzahler voraussichtlich bluten. Laut Financial Times Deutschland will sich GM nur mit 600 Millionen Euro an der Restrukturierung beteiligen. Von den Ländern mit Opel-Werken erwarten GM hingegen eine Beteiligung in Höhe von 2,7 Mrd. Euro. Die Kämpfe um den Bestandsschutz überholter Strukturen vernebeln nicht nur die Hirne der Akteure, sondern sie binden auch Finanzmittel, die dringend in die vielbeschworene Bildungsoffensive gesteckt werden müssten.


Der Wirtschafts- und Finanzexperte Oswald Metzger gehörte von 1994 bis 2002 dem Deutschen Bundestag an. Eine Langversion seines Blogbeitrages finden Sie in der Samstagausgabe der Fuldaer Zeitung und im Internet unter www.fuldaerzeitung.de

Arbeitsmarkt, Bildung, Ordnungspolitik, SozialesTagged , , , , , Leave a Comment on Bologna: Master of Desaster?

Bologna: Master of Desaster?

Der Anteil der Bachelor Studenten an allen Studienanfängern ist in Bremen mit 80,8% am höchsten.ÖkonomenBlog-Podcast Folge 11 – mit Christine Konegen-Grenier und Johann Wolfgang Schoop

Die Master- und Bachelor-Studiengänge – kurz Bologna – stehen in der Kritik der Studierenden: zu schlampig umgesetzt, zu verschult, zu durcheinander, zu kurz. Dabei sind sich Studenten und Professoren im Kern einig: Bologna war richtig, in der Theorie gut, doch die Realität hinkt hinter den eigenen Ansprüchen hinterher. Es ist unumstritten, dass eine Neu-Strukturierung der Studiengänge längst überfällig war. Der Weg zu besserer Lehrqualität und kleineren Gruppen erfordert aber gleichzeitig, dass die Dozenten sich mehr um ihre Studenten kümmern müssen.

Johann Wolfgang Schoop, Vorsitzender des Asta der Universität Bonn, erachtet insbesondere die Abbrecherquoten als äußerst problematisch. Muss ein Student sein Studium nach acht Semestern abbrechen, stehe er praktisch vor dem Nichts. Schoop lehnt die Studentenstreiks ab, erhofft sich allerdings eine größere Wahrnehmung für bessere Bildungspolitik. Die Bildungsexpertin des Instituts der deutschen Wirtschaft, Christiane Konegen-Grenier, weist darauf hin: die Stimmung unter den Streikenden sei schlechter als die reale Lage. Eine neue Studie zeige jetzt auch: Die Karrierechancen von Bachelor- und Masterabsolventen sind gut.

Folge 11 mit Christiane Konegen-Grenier und Johann Wolfgang Schoop: Bologna: Master of Disaster?Download:
Folge 11 zum Bildungsstreik – Bologna: Master of Disaster?

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Hier finden Sie Fotos der Diskussionsrunde.
Der Bildungsstreik im ÖkonomenBlog. Das sagen die Studenten:
Hier finden Sie den ÖkonomenBlog-Beitrag der Vorsitzenden des RCDS, Anna-Katharina Genske.
Hier finden Sie den ÖkonomenBlog-Beitrag des Vorsitzenden der Juso Hochschulgruppe, Florian Hillebrand.
Hier finden Sie den ÖkonomenBlog-Beitrag des Bundesvorsitzenden der Liberalen Hochschulgruppe, Johannes Knewitz.

Bildung, Ordnungspolitik, SozialesTagged , , , , , , , 2 Kommentare zu Bessere Anreize für Professoren

Bessere Anreize für Professoren

„Wir machen weiter“ heißt es auf der offiziellen Bildungsstreik-Webseite. Gemeint ist, dass in diesen Tagen der Bildungsstreik aus dem Sommer eine Fortsetzung findet. Die Forderungen bleiben die Gleichen: weniger Verschulung des Studiums, weniger Leistungsdruck, freier Bildungszugang und Abschaffung sämtlicher Studiengebühren.

Kritisiert wird der zu eng gesteckte Studienplan. Wohl nicht zu unrecht – denn die Quote der Studienabbrecher bei den Bachelor- und Masterstudenten liegt neun Prozentpunkte über dem Gesamtdurchschnitt. Dabei würde die Bologna-Reform durchaus längere Studienzeiten zulassen. Aber das zentrale Problem liegt in der Lehre. Professoren können durch gute Lehre ihre eigene Reputation kaum verbessern. Darum wird lieber geforscht und veröffentlicht, während die Lehre oft nur als notwendiges Übel angesehenen wird. Hier kann die Politik ansetzen und bessere Anreizsysteme für Professoren schaffen. Der Bildungsgipfel im Dezember muss Antworten präsentieren, um eine Reform zu retten, die im Kern eine richtige ist. Und wenn dann die Lehre endlich den Stellenwert hat, der ihr zusteht, und besser wird, dann wird sich das Thema „Studiengebühren“ erledigen. Denn für Qualität wird gerne bezahlt.


Podcast zum Bildungsstreik: Am morgigen Freitag veröffentlichen wir einen Diskurs zum Bildungsstreik zwischen Christiane Konegen-Grenier, Hochschulexpertin am IW, und Johann Wolfgang Schoop, AStA-Vorsitzender der Uni Bonn. Folge 11 – Bologna: Master of Desaster? Abonnieren Sie den ÖkonomenBlog-Podcast hier bei iTunes.

Arbeitsmarkt, Europa, Finanzmarkt, Ordnungspolitik, Soziales, Steuern und FinanzenTagged , , , , , , , , , , , , 2 Kommentare zu Wer Opel rettet, diskriminiert andere

Wer Opel rettet, diskriminiert andere

Welche Autos gefahren werden, entscheidet der Markt. Der Opel Manta: von vielen geliebt, von anderen verlacht.ÖkonomenBlog-Podcast Folge 10 – mit Prof. Dr. Andreas Freytag

Auf den Automobilmärkten bestehen wetweit große Überkapazitäten. Die Produktionsauslastung in Europa liegt momentan bei gerade einmal 70 Prozent. Strukturwandel ist unausweichlich. Nicht nur bei Opel: Daimler plant, ab 2014 etwa 3.000 Arbeitsplätze in Sindelfingen abzubauen und die C-Klasse zukünftig im amerikanischen Werk in Tuscaloosa zu bauen. Auch Volkswagen will seine Investitionen nicht in Deutschland, sondern im US-Bundesstaat Tennessee tätigen.

Mit der sinkenden und einer sich veränderten Nachfrage haben alle Autobauer zu kämpfen. Ist es deshalb die Aufgabe des Staates, mit Bürgschaften und Krediten für Opel Arbeitsplätze in Deutschland zu sichern? Prof. Dr. Andreas Freytag lehnt dies ab. Der Ökonom von der Friedrich-Schiller-Universität Jena befürchtet einen Dominoeffekt: Dem einen wird geholfen, andere fallen um. Der Markt müsse entscheiden, wer als erster umfalle. „Sonst geraten wir in eine Subventionsspirale. Und aus Anpassungshilfen werden schnell Dauersubventionen“, so Freytag in der neuen Folge des ÖkonomenBlog-Podcast.

Folge 10 mit Prof. Dr. Andreas Freytag: Wer Opel rettet, diskriminiert andereDownload:
Folge 10 mit  Andreas Freytag: Wer Opel rettet, diskriminiert andere

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Arbeitsmarkt, Finanzmarkt, Ordnungspolitik, Steuern und FinanzenTagged , , , , , , , , , , Leave a Comment on Mit Wachstum alles auf eine Karte?

Mit Wachstum alles auf eine Karte?

Der ÖkonomenBlog berichtet im Live-Blog über spannende wirtschaftspolitische Veranstaltungen.Live-Blog zum 65. Forum Pariser Platz – “Große Pläne – leere Kassen. Wohin steuert die neue Koalition?”

Mit der Hoffnung auf kräftiges „Wachstum“ scheint die neue Bundesregierung alles auf eine Karte zu setzten. Vorübergehend wird zusätzliche Staatsverschuldung sogar als notwendiges Übel hingenommen. Mit Steuersenkungen und Milliardenprogrammen zur Rettung von Unternehmen und Banken soll Deutschland zum Wachstumspfad zurückgeführt werden. Wie realistisch ist dieser Weg?

Das 65. Forum Pariser Platz widmet sich heute der Frage: “Große Pläne – leere Kassen. Wohin steuert die neue Koalition?” Es diskutieren Rainer Brüderle, Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Hans Heinrich Driftmann, Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Michael Heise, Chefvolkswirt Allianz Group, Detlef Wetzel, 2. Vorsitzender IG Metall und Bernd Ziesemer, Chefredakteur Handelsblatt. Moderiert wird die Veranstaltung von Peter Lange, Chefredakteur Deutschlandradio Kultur. Das Forum Pariser Platz ist eine Kooperation von Deutschlandradio Kultur, PHOENIX und der Dresdner Bank Berlin.

Im ÖkonomenBlog berichten wir jetzt live über markante Statements und Positionen.

20.02 Uhr: Ende der Veranstaltung.

20.01 Uhr: Wünsche an die Bundesregierung fragt der Moderator ab: Wetzel will Vermögensteuer, Ziesemer eine Politik aus einem Guss, Heise wünscht sich, dass die Bundesregierung bei der Steuersenkung weiter geht; Driftmann, ein Steuersystem, das es ihm erlaubt, eine Steuererklärung abzugeben, die er auch versteht. Um Wachstum ging es nur am Rande.

20.00 Uhr: Nächstes Thema: Mehrwertsteuer für Hotels. Ziesemer zweifelt, ob angesichts der neuen Subvention die Bundesregierung überhaupt an dieses Thema rangehen wird. Im Zweifel: pro Rasenmähermethode

19.57 Uhr: Wir müssen langsam anfangen zu sparen, mahnt Driftmann an. Bei den Bürokratiekosten von rd. 80 Mrd. Euro pro Jahr sollte die Bundesregierung schon einmal anfangen. Brüderle glaubt an die (zukünftige) Wirkung der Schuldenbremse und will generell an die Subventionen ran, sagt aber nicht an welche.

19.50 Uhr: Heise findet es gut, dass die Bundesregierung ihr Wahlversprechen beim Thema Steuersenkung einhält. Wetzel erinnert daran, dass es einmal zwei Versprechen gab: Steuern senken und Haushalt konsolidieren.

19.45 Uhr: Jetzt geht's endlich um Wachstum, auch wenn es nur das “Wachstumsbeschleunigungsgesetz” ist. Brüderle will “Gas geben”, d.h. erst einmal Schulden machen in der Hoffnung auf mehr Wachstum. Später dann: sparen. Ziesemer fragt zurück: “Macht Ihr das Richtige beim Gas geben?”

19.40 Uhr: Nicht nur Politik-Marketing machen, sondern Politik, fordert Driftmann. Zurück zu Opel: Wetzel glaubt, dass das Unternehmen eine Zukunft haben kann. Dafür braucht es aber ein vernünftiges Konzept, denn für “Mist gibt es doch kein Steuergeld”.

19.35 Uhr: Jetzt geht es um Opel. Brüderle meint, dass GM sich jetzt was einfallen lassen muss, um Opel zu sanieren. Anspruch auf Förderung gibt's nicht. Ziesemer bezweifelt, dass der Bundeswirtschaftsminister das durchhält. Die Ministerpräsidenten mit Opel-Standorten lassen grüßen.

19.30 Uhr: Lange fragt: “Steht die nächste Krise schon bevor?“. Antwort von Heise: Spekulative Dynamik an manchen Märkten (Gold, Rohstoffe) nimmt bereits wieder zu. Ziesemer stellt die eigentliche Frage: “Wofür soll der Staat heute Geld ausgeben?” Lieber Steuern senken, als Geld an Opel geben oder weniger Mehrwertsteuer für Hotels.

19.27 Uhr: Bisher nur bekannte Aufarbeitung der Finanzkrise. Brüderle erklärt nochmals die Fehler der USA, der öffentlichen und der privaten Banken. Keine Antwort auf die Frage des Moderators, wie denn nun in Zukunft reguliert werden soll.

19.22 Uhr: Die Realwirtschaft hat enorme Probleme, nicht nur Kredite zu bekommen, sondern vor allem diese zu bezahlen, meint Wetzel.

19.20 Uhr: Kreditklemme vor allem für das nächste Jahr, befürchtet Driftmann und dringt auf rasche gemeinsame Lösung von Politik, Banken und Unternehmen. Die würde aber “voraussetzen, dass Banker die Märkte ihrer Kunden beurteilen können.”

19.15 Uhr: Brüderle fordert die Banken auf, zu den früheren Modalitäten der Kreditvergabe an Unternehmen zurückzukehren. Heise verteidigt die restriktive Kreditvergabe der Banken mit Verweis auf verbessertes Risikomanagement. Nichts Neues also zum Thema Kreditklemme.

19.10 Uhr: Heise meint, es sieht konjunkturell alles nicht so düster aus, wie bisher prognostiziert; verweist auf die überraschende Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt.

19.08 Uhr: BM Brüderle verteidigt bisherige Beschlüsse der Bundesregierung, kurz: Kaufkraftsteigerung durch Steuerentlastung. Wetzel ist schon froh, dass die neue Bundesregierung zumindest das fortsetzt, was die alte angefangen hat, Stichwort: Deutschlandfonds. Fordert aber: dem Markt, der uns in die Krise geführt hat, nicht so vertrauen wie bisher.

19.05 Uhr: Peter Lange begrüßt die 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmer und eröffnet die Gesprächsrunde mit der Frage an Brüderle “Was hätten Sie als Oppositionspolitiker zum Start dieser Bundesregierung gesagt?”

Arbeitsmarkt, Finanzmarkt, Ordnungspolitik, Steuern und FinanzenTagged , , , , , , , , 1 Kommentar zu Live-Blog ab 19 Uhr: “Wohin steuert die neue Koalition?”

Live-Blog ab 19 Uhr: “Wohin steuert die neue Koalition?”

Auf dem 65. Forum Pariser Platz diskutieren heute, 1. Dezember 2009, unter anderen Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle, DIHK-Präsident Hans Heinrich Driftmann und Allianz-Chefvolkswirt Michael Heise zum Thema “Große Pläne – leere Kassen. Wohin steuert die neue Koalition?”. Das Forum Pariser Platz ist eine Kooperation von Deutschlandradio Kultur, PHOENIX und der Dresdner Bank Berlin. Im ÖkonomenBlog berichten wir heute ab 19.00 Uhr live über markante Statements und Positionen.

Bildung, Europa, SozialesTagged , , , , , 3 Kommentare zu Bologna-Reform war notwendig

Bologna-Reform war notwendig

Die Zahl der Hochschulabsolventen ist in den vergangenen Jahren drastisch angestiegen. Gleichzeitig hat sich das durchschnittliche Alter der Absolventen verringert.

Seit einigen Wochen streiken wieder Studenten an den deutschen Universitäten für bessere Bildung und gegen die Verschulung des Studiums. Angesichts des schlechten Abschneidens bei internationalen Vergleichen sowie der demografischen Entwicklung, die höhere Erfolgsquoten auf allen Bildungsstufen fordert, wird niemand bestreiten wollen, dass unser Bildungssystem reformbedürftig ist. Auch die europäische Perspektive, Transparenz und Mobilität durch mehr Vergleichbarkeit und gegenseitige Anerkennung zu verbessern, ist überzeugend.

Dank verkürzter Studienzeiten sollten unsere Absolventen dem Arbeitsmarkt nicht mehr mit Ende, sondern bereits mit Anfang 20 zur Verfügung stehen. Aus demographischer Sicht ist dies zu begrüßen. Denn so können wir durch eine Verlängerung der Erwerbsdauer den Folgen der Bevölkerungsschrumpfung entgegenwirken. So weit, so gut. Aber: Wer eine solche fundamentale Reform einleitet, der muss wissen, dass dies ohne eine entsprechende Aufstockung und Umschichtung der finanziellen Mittel sowie einer Entschlackung der Curricula nicht zu bewältigen ist. Dies ändert jedoch nichts daran, dass die Reform im Grundsatz richtig war.

Soziales, Steuern und FinanzenTagged , , , , , , 6 Kommentare zu Gesundheitspauschale: Solidarischer als ihr Ruf

Gesundheitspauschale: Solidarischer als ihr Ruf

Der Schätzerkreis der Bundesregierung prognostiziert für das Jahr 2010 einen Fehlbetrag in der GKV von 9,3 Milliarden Euro.

Im Koalitionsvertrag ist eine Umstellung der Krankenversicherungsbeiträge von lohnabhängigen hin zu lohnunabhängigen Beiträgen vorgesehen. Einkommensschwächere erhalten einen Zuschuss aus Steuermitteln. Eine sinnvolle Umstellung. Denn eine pauschale Prämie mit einer sozialen Flankierung aus Steuermitteln ist solidarischer als die lohnabhängigen Beiträge.

Bisher unterstützen diejenigen mit hohen Arbeitslöhnen die Versicherten mit geringen Arbeitseinkommen. Doch der Arbeitslohn zeigt die Wirtschaftskraft eines Versicherten nur unvollständig an. Maßgeblich ist das gesamte Einkommen. Somit treten Fälle auf, in denen ein Versicherter aufgrund seines niedrigen Arbeitslohns einen geringen Beitrag zahlt, obwohl sein Gesamteinkommen erheblich höher ist, als das von anderen Versicherten, die ihn unterstützen. Hinzu kommt, dass für Löhne, die über der Beitragsbemessungsgrenze liegen, keine weiteren Beiträge zu entrichten sind.

Der vorgesehene Steuerzuschuss im Gesundheitsprämienmodell wird hauptsächlich von denen mit dem größten Gesamteinkommen getragen. Dafür sorgt das progressive Steuersystem. Und er kommt gezielt denen zu Gute, die tatsächlich ein geringes Gesamteinkommen haben. Deshalb ist die Gesundheitspauschale solidarischer als ihr Ruf. Für die ärmsten Bürger – Sozialhilfeempfänger und Arbeitslosengeld II-Empfänger – zahlen die Steuerzahler bereits heute einen pauschalen Beitrag.